Sitzbänke im öffentlichen Raum

Mündliche Anfrage unserer Bezirksverordneten Cordula Kollotschek

1. Trifft es zu, dass defekte Sitzbänke im öffentlichen Raum nicht ersetzt werden, sondern die Bürgerinnen und Bürger auf eine irgendwann einmal tagende Kommission verwiesen werden?

Nachdem der Fachbereich Grünflächen aufgrund fehlender personeller und finanzieller Ressourcen jahrelang kaputte Bänke in Grünanlagen nicht mehr reparieren oder ersetzen konnte und diese einfach nur abgebaut wurden, konnte jetzt der Umschwung geschafft werden.

Im Bezirk wurden in den letzten 18 Monaten insgesamt 130 Bänke in Grünanlagen erneuert. Weitere 23 Bänke werden bis Jahresende folgen. Ab dem nächsten Jahr wird dann auch im öffentlichen Straßenland mit der Erneuerung und Bestandsergänzung von Bänken begonnen. Mit der nunmehr erfolgten Schwerpunktsetzung im Straßen- und Grünflächenamt wurde ein seit zehn Jahren andauernder Abbauprozess umgekehrt.

Es ist vor dem Hintergrund der langjährigen Erfahrungen nicht auszuschließen, dass Bürger*innen auch noch vor kurzem aus der Verwaltung heraus „vertröstende“ Auskünfte erhalten haben. Was es mit Sicherheit nicht braucht ist ein weiteres, neues Gremium, das sich mit dieser Angelegenheit beschäftigt.

2. Welche Planungen verfolgt das Bezirksamt für die Gestaltung des urbanen Raums mit Sitzbänken und sonstigem Stadtmobiliar, um die Lebensqualität in den Quartieren in Charlottenburg-Wilmersdorf zu steigern?

In den letzten Jahrzehnten wurde die Ausstattung des öffentlichen Raums mancherorts auf Verschleiß gefahren. Das zeigt sich beispielhaft an einem Rückgang von Sitzbänken, aber auch beim Sanierungsbedarf bei den Wasserpumpen. Auch wenn in den letzten Jahren der finanzielle Handlungsspielraum der Bezirke teilweise erhöht wurde (z.B. Grünpflege, Straßenbäume), ist der Rückstau noch lange nicht behoben. Die Erfahrung der Vergangenheit zeigt, dass es kontinuierlich personelle und materielle Ressourcen und den Einsatz langlebiger Materialien braucht, um ein „Ausstattungsniveau“ im öffentlichen Raum zu halten.

Wie unter 1. beschrieben ist der (Wieder-)Aufbau des Bestands an Sitzbänken in Grünanlagen und im Straßenland dabei die vorrangige Maßnahme. Bei den öffentlichen Grünanlagen besteht generell und weiterhin ein hoher Sanierungsbedarf. Eine weitere wichtige Aufgabe für die nächsten Jahre ist aus Sicht des Bezirksamts der Abbau des Instandhaltungsrückstaus bei Notwasserbrunnen (bei den sog. „Landesbrunnen“ findet hier eine Zuständigkeitsverlagerung auf die Landesebene statt) und Zierbrunnen.

Nicht zu vergessen, aber auch in finanziell schwierigeren Zeiten noch vergleichsweise zufriedenstellend verfolgt, ist die Instandhaltung der Kinderspielplätze. Eine weitere Aufgabe ist die Begleitung der Modernisierung bzw. des Ausbaus des Stadtmobiliars, das von der Landesebene verantwortet wird (Touristisches Wegeleitsystem, Trinkwasserbrunnen, Toilettenanlagen).

Für eine weitere Verbesserung von Lebens- und Aufenthaltsqualität in den Quartieren ist aber ein noch nicht genannter Faktor entscheidend: Flächen.

Im Berliner Mobilitätsgesetz schlägt sich dies in Paragraph 4 Absatz 5 nieder: „Zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität werden geeignete Straßen und Plätze nach Zweckbestimmung und Ausgestaltung als Orte der Begegnung, des Verweilens, der Erholung, der Kommunikation und des Spielens nutzbar gemacht. Insbesondere soll bei Neuanlage und grundlegender Umgestaltung von Straßen und Plätzen geprüft werden, ob und inwieweit dieses Ziel umgesetzt werden kann.“

Ein laufendes Projekt hierzu ist die Umgestaltung der Kreuzung Horstweg/Wundtstraße zu einem Stadtplatz. 

 

Die Mündliche Anfrage beantwortete Bezirksstadtrat Oliver Schruoffeneger.